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Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Des Satzungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Birkenfeld Weg (MM01)

 

 

Der Gemeinderat Maroldsweisach hat in der öffentlichen Sitzung am 25.05.2020 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Birkenfelder Weg 9- 11“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung  beschlossen.

 

 

Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes wie dargestellt.

 

à www.maroldsweisach.de/aktuelles/Bekanntmachungen

 

 

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Birkenfelder Weg 9- 11“ in Kraft.

 

 

 

Jedermann kann die B-Plan-Änderung mit der Begründung im Bauamt des Marktes Maroldsweisach, Hauptstraße 24 während der Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

 

Die in Kraft getretene B-Plan-Änderung mit der Begründung ist zudem auf der Homepage des Marktes Maroldsweisach unter www.maroldsweisach.de/aktuelles/Bekanntmachungen abrufbar.

 

 

 

Hinweise:

 

1. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkkeit etwaiger

Entschädigungsanssprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensanteile,, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren

gestellt ist, wird hingewiesen.

 

 

2. Nach § 215 Abs. 1 BauGB wird eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens-- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verltnis des Bebauungsplans und des Flächenutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich

gegenüber des Marktes Maroldsweisach geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.

 

 

3. Hinweis 2 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

 

 

 

 

 

4. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) für Bayern gilt die Satzung – sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangener Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

 

Dies gilt nicht, wenn

 

a)  die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist,

 

b) der Bürgermeister den Beschlüssen nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. b geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

 

 

Markt Maroldsweisach, 14.08.2020

 

 

 

Wolfram Thein

1. Bürgermeister


                   
 
 
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Marktes Maroldsweisach (Landkreis Haßberge)
 
 
für das Rechnungsjahr 2019
 
 
Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Maroldsweisach folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                                  6.370.456 EUR
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                                  3.122.276 EUR
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
 
1. Grundsteuer
 
    a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                                                   300 v.H.
    b) für die Grundstücke (B)                                                                                         300 v.H.
 
2. Gewerbesteuer                                                                                                        350 v.H.
 
 
§ 5
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
 
 
 
 
§ 6
 
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 7
 
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 19.08.2019
Markt Maroldsweisach
gez. Wolfram Thein
1. Bürgermeister
 
 
 
 
Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Maroldsweisach
 
 
Die vorstehende Haushaltssatzung des Marktes Maroldsweisach liegt während des ganzen Jahres bei der Marktverwaltung Maroldsweisach, Rathaus, Zimmer-Nr. 6, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht auf.
 
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019 in der Zeit vom 02. September 2019 bis 10. September 2019 bei der Marktverwaltung Maroldsweisach,
Zimmer-Nr. 6, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich ausliegt.
 
 
Maroldsweisach, 23.08.2019
Markt Maroldsweisach
gez. Wolfram Thein
1. Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserver-sorgung der "Gemeinfelder Gruppe" (Landkreis Haßberge) für das Haushaltsjahr 2019
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Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband zur Wasserver-sorgung der Gemeinfelder Gruppe folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     66.500
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     30.000
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Steuersätze - entfällt
 
 
§ 5
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.500 EUR festgesetzt.
 
 
§ 6
 
Eine Betriebsumlage wird nicht erhoben.
Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 7
 
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 04.07.2019
gez. Georg Ott
1. Vorsitzender des Zweckverbandes zur Wasserversorgung
der "Gemeinfelder Gruppe"
Markt Maroldsweisach


 

 

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Maroldsweisach (Landkreis Haßberge) für das Haushaltsjahr 2019
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Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 BaySCHFG, Art. 41 KommZG i.V.m. Art. 63 GO erlässt der Schulverband Maroldsweisach folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     553.600
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     100.000
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Steuersätze - entfällt
 
 
§ 5
 
(1)       Verwaltungsumlage
     1.    Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung       von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2019 auf
            449.700 EUR festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder        des Schulverbandes umgelegt.
     2.    Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach  dem Stand vom 01.10.2018 auf 278 Verbandsschüler festgesetzt.
     3.    Die Verwaltungsumlage je Verbandsschüler wird auf 1.617,6259 EUR festgesetzt.
 
(2)       Investitionsumlage
            Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
§ 6
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 80.000 EUR festgesetzt.
 
 
§ 7
 
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 8
 
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 09.07.2019
gez. Wolfram Thein

 



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