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Bekanntmachungen


Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Marktes Maroldsweisach (Landkreis Haßberge)
 
 
für das Rechnungsjahr 2019
 
 
Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Maroldsweisach folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                                  6.370.456 EUR
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                                  3.122.276 EUR
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
 
1. Grundsteuer
 
    a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                                                   300 v.H.
    b) für die Grundstücke (B)                                                                                         300 v.H.
 
2. Gewerbesteuer                                                                                                        350 v.H.
 
 
§ 5
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000 EUR festgesetzt.
 
 
 
 
§ 6
 
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 7
 
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 19.08.2019
Markt Maroldsweisach
gez. Wolfram Thein
1. Bürgermeister
 
 
 
 
Amtliche Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Maroldsweisach
 
 
Die vorstehende Haushaltssatzung des Marktes Maroldsweisach liegt während des ganzen Jahres bei der Marktverwaltung Maroldsweisach, Rathaus, Zimmer-Nr. 6, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht auf.
 
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2019 in der Zeit vom 02. September 2019 bis 10. September 2019 bei der Marktverwaltung Maroldsweisach,
Zimmer-Nr. 6, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich ausliegt.
 
 
Maroldsweisach, 23.08.2019
Markt Maroldsweisach
gez. Wolfram Thein
1. Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserver-sorgung der "Gemeinfelder Gruppe" (Landkreis Haßberge) für das Haushaltsjahr 2019
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Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband zur Wasserver-sorgung der Gemeinfelder Gruppe folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     66.500
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     30.000
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Steuersätze - entfällt
 
 
§ 5
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 2.500 EUR festgesetzt.
 
 
§ 6
 
Eine Betriebsumlage wird nicht erhoben.
Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 7
 
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 04.07.2019
gez. Georg Ott
1. Vorsitzender des Zweckverbandes zur Wasserversorgung
der "Gemeinfelder Gruppe"
Markt Maroldsweisach
Flurneuordnung Seßlach II
Stadt Seßlach, Landkreis Coburg
Flurbereinigungsbeschluss
Bekanntmachung
Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hat mit Flurbereinigungsbeschluss vom 23.05.2019 das Verfahren Seßlach II - Flurneuordnung - angeordnet.
Der Flurbereinigungsbeschluss und eine Gebietskarte sind in der Verwaltung des Marktes Maroldsweisach vom 26.07.2019 mit 26.08.2019 ausgelegt und können dort während der Dienststunden eingesehen werden.
Der Anordnungsbeschluss und die Gebietskarte können innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt dieser öffentlichen Bekanntmachung auch auf der Internetseite des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberfranken unter dem Link „Anordnung“ eingesehen werden (http://www.landentwicklung.bayern.de/oberfranken/137278/).
Maroldsweisach, 12.07.2019
Wolfram Thein
1. Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes Maroldsweisach (Landkreis Haßberge) für das Haushaltsjahr 2019
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Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 BaySCHFG, Art. 41 KommZG i.V.m. Art. 63 GO erlässt der Schulverband Maroldsweisach folgende Haushaltssatzung:
 
 
§ 1
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im
Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     553.600
und im
Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
auf                                                                                                     EUR     100.000
festgesetzt.
 
 
§ 2
 
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
 
§ 3
 
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
 
§ 4
 
Steuersätze - entfällt
 
 
§ 5
 
(1)       Verwaltungsumlage
     1.    Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung       von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2019 auf
            449.700 EUR festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder        des Schulverbandes umgelegt.
     2.    Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach  dem Stand vom 01.10.2018 auf 278 Verbandsschüler festgesetzt.
     3.    Die Verwaltungsumlage je Verbandsschüler wird auf 1.617,6259 EUR festgesetzt.
 
(2)       Investitionsumlage
            Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
§ 6
 
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 80.000 EUR festgesetzt.
 
 
§ 7
 
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
 
§ 8
 
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.
 
 
Maroldsweisach, 09.07.2019
gez. Wolfram Thein
1. Vorsitzender des Schulverbandes Maroldsweisach
Haushaltssatzung 2019 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe
 
Der Verbandsrat des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 in seiner Sitzung am 10.04.2019 beschlossen.
 
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.
Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 22.07. bis einschließlich 29.07.2019 öffentlich zur Einsichtnahme auf.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan können während des ganzen Jahres im Rathaus Seßlach – Kämmerei – innerhalb der allgemeinen Amtsstunden eingesehen werden (Art. 40 KommZG, § 4 Bekanntmachungsverordnung). Das Landratsamt Coburg hat als Rechtsaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27.06.2019, Az.: 960-22 Nr. 147 ZV=241 sein Einvernehmen erteilt.
 
Seßlach, den 02.07.2019
gez.
Maximilian Neeb
Verbandsvorsitzender
 
Haushaltssatzung
des
Zweckverbandes zur Wasserversorgung
der Heilgersdorfer Gruppe
(Landkreis Coburg)
für das Haushaltsjahr 2019
 
Auf Grund der Verbandssatzung und Art. 41 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung:
 
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
                                 in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                239.900,00 €
und
im Vermögenshaushalt
                                 in den Einnahmen und Ausgaben mit                                                  75.600,00 €
ab.
 
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
 
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


 
§ 4
1.      Betriebskostenumlage
Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben.
2.      Investitionsumlage
Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.
 
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf                                                                 30.000,00 €
festgesetzt.
 
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
 
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2019 in Kraft.
 
Seßlach, den 02.07.2019
Zweckverband zur Wasserversorgung der Heilgersdorfer Gruppe
gez.
Maximilian Neeb
Verbandsvorsitzender
Flurbereinigungsgenossenschaft                   Hohnhausen (vgl. §§ 151 ff. FlurbG)
Markt                                                               Burgpreppach
Landkreis                                                         Haßberge
VKZ                                                                 741041
 
 
 
 
Bekanntmachung und Ladung
 
 
Die Flurbereinigungsgenossenschaft Hohnhausen blieb als Körperschaft des öffentlichen Rechts über die Beendigung des Flurbereinigungsverfahrens (vgl. § 149 FlurbG) hinaus bestehen (vgl. §§ 151 ff. FlurbG).
 
Die Eigentümer und Erbbauberechtigten jener Grundstücke, welche zum Flurbereinigungsgebiet (Stand: Beendigung des Flurbereinigungsverfahrens) gehören, werden zu einer
 
 
 
Genossenschaftsversammlung
 
eingeladen.
 
 
Versammlungsort:       Hohnhausen, Alte Schule
 
Versammlungszeit:      Dienstag, den 12.03.2019 um 19:30 Uhr
 
Tagesordnung:
           
 1.       Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzenden der Flurbereinigungsgenossenschaft Hohnhausen
             2.       Bericht des Vorstandsvorsitzenden
             3.       Bericht des Kassiers
             4.       Bericht der Kassenprüfer
             5.       Entlastung des Vorstandes
             6.       Erläuterung des Wahlverfahrens
 7.       Vorschlag der Genossenschaftsversammlung für das Amt des Vorstandsvorsitzenden
             8.       Wahl der Vorstandsmitglieder
 9.       Vorschlag der Genossenschaftsversammlung für das Amt des stellv. Vorstandsvorsitzenden
10.       Bestimmung von Kassenprüfern
            11.       Allgemeine Aussprache
 
 
Nach der Satzung der Flurbereinigungsgenossenschaft Hohnhausen ist eine Neuwahl des Vorstandes erforderlich geworden.
Von der Genossenschaftsversammlung sind nach § 8 der Satzung
 
3 Vorstandsmitglieder
 
auf die Dauer von 6 Jahren zu wählen.
 
Für jedes Vorstandsmitglied ist ein(e) Stellvertreter(in) zu wählen. Außerdem hat die Genossenschaftsversammlung dem Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken (ALE Ufr) einen Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter vorzuschlagen.
Die Bestimmung des Vorstandsvorsitzenden und des stellv. Vorstandsvorsitzenden erfolgt durch das ALE Ufr (vgl. Art. 4 Abs. 2 AGFlurbG).
 
Wahlberechtigung:
 
Wahlberechtigt sind Teilnehmer (Teilnehmer sind jene Eigentümer von Grundstücken, welche zum Flurbereinigungsgebiet gehören). Erbbauberechtigte stehen Eigentümern gleich. Jeder anwesende Teilnehmer (jede anwesende Teilnehmerin) hat eine Stimme.
Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer; einigen sich diese nicht über die Stimmabgabe, so kann das Wahlrecht nicht ausgeübt werden.
Die Vertretung durch Bevollmächtigte ist zulässig. Vollmachten berechtigen den Bevollmächtigten (die Bevollmächtigte) nicht zu einer mehrfachen Stimmabgabe. Bevollmächtigte haben sich in der Versammlung durch eine schriftliche Vollmacht auszuweisen.
Entsprechende Vollmachtsformulare liegen beim Unterzeichner dieser Bekanntmachung und Ladung bereit.
 
 
Wählbarkeit:
 
Grundsätzlich können alle natürlichen Personen gewählt werden, die nach bürgerlichem Recht unbeschränkt geschäftsfähig sind. Sie brauchen nicht am Verfahren beteiligt zu sein.
 
Eine gruppenmäßige Festsetzung wurde durch das ALE Ufr nicht verfügt.
 
Kommt die Wahl des Vorstands im Termin nicht zustande und verspricht ein neuer Wahltermin keinen Erfolg, kann das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Mitglieder des Vorstands nach Anhörung der landwirtschaftlichen Berufsvertretung bestellen.
 
 
 
 
Hohnhausen, den 06.02.2019
 
 
Der Vorsitzende des Vorstandes
der Flurbereinigungsgenossenschaft Hohnhausen
 
 
 
………………………………..……
gez. Willi Ebert


Az. III/4-641/3-3
Vollzug der Wassergesetze;
Antrag des Abwasserzweckverbandes "Mittlerer Weisachgrund" auf Neuerteilung der gehobenen Er­laub­nis für die Einleitung von in der Kläranlage Junkersdorf a.d.Weisach behandeltem Abwasser in die Weisach, die Einleitungen aus den Ent­lastungs­bauwerken Altenstein (Markt Maroldsweisach), Pfaffen­dorf (Markt Maroldsweisach) und Junkersdorf a.d.Weisach (Gemeinde Pfarrweisach) in die Weisach sowie die Einleitungen von Niederschlagswasser aus den Kanälen "J" und "K" in Junkersdorf a.d.Weisach in die Weisach
 
Bekanntmachung:
 
1. Der Abwasserzweckverband "Mittlerer Weisachgrund" beantragte die Neuerteilung der wasser­rechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von in der Kläranlage Junkersdorf a.d.Weisach behandel­tem Abwasser in die Weisach, die Einleitungen aus den Ent­lastungs­bauwerken Altenstein, Pfaf­fendorf und Junkersdorf a.d.Weisach in die Weisach sowie die Einleitungen von Niederschlagswasser aus den Kanälen "J" und "K" in Junkersdorf a.d.Weisach.
Die Abwasseranlage besteht im Wesentlichen aus einem Kanalnetz im Mischverfahren (überwie­gend) und Trennverfahren mit Mischwasserbehandlungsanlagen und einer mechanisch-biologi­schen Kläranlage mit weitergehen­der Reinigung (Tropfkörperanlage).
 
Grundlage ist die Planung des Büros Güthler Ingenieure GmbH, Schaffhauser Str. 103, 79761 Waldshut-Tiengen, für die Regenwassereinleitungen der Entwurf, der dem Ursprungsbescheid vom 09.05.1975 zugrunde lag, nach Maßgabe der vom Wasserwirtschaftsamt Bad Kissingen durch Roteintragung vorgenommenen Änderungen und Ergän­zungen.
 
Für das Einleiten von behandeltem Abwasser aus der Kläranlage Junkersdorf a.d.Weisach soll die wasser­rechtliche Erlaubnis wie folgt erteilt werden:
 
Folgende Werte sind an der Einleitungsstelle in das Gewässer einzuhalten:
 
Von der nicht abgesetzten, homogeni­sier­ten qualifizier­ten Stichprobe:
Konzentration
(mg/l)
 
 
Chemischer Sauerstoffbe­darf (CSB)
120
Biochemischer Sauerstoffbedarf (BSB5)
30
Ammonium-Stickstoff (NH4-N)
vom 01. Mai bis 31. Oktober
Ausbau und Betrieb mit Nitrifikation
Stickstoff gesamt (Nges) als Summe von Ammonium-, Nitrit- und Nitrat-Stickstoff vom 01. Mai bis 31. Oktober
35
Phosphor gesamt (Pges)
7
 
Einleitungen aus dem Kanalnetz:
 
Umfang der Einleitungen von Mischwasser aus den Entlastungsbauwerken:
 
Bezeichnung der Einleitung
Maximal möglicher Abfluss (l/s)
 
 
Regenüberlauf Altenstein
471
Regenüberlauf Pfaffendorf
652
Durchlaufbecken im Hauptschluss mit Stauraumkanal
763
 
Einleitungen aus Niederschlagswasserkanälen "J" und "K" in Junkersdorf a.d.Weisach:
 
Die Regenwasserkanäle sind so zu gestalten und zu betreiben, dass sich beim Bemessungs­regen höchstens folgende Regenwasserabflüsse ergeben:
 
Regenwasserkanal J
170 l/s
Regenwasserkanal K
90 l/s
 
2. Das Landratsamt Haßberge gibt hiervon Kenntnis mit dem Hinweis, dass die Planunterlagen zur allgemeinen Einsicht ausliegen,
 
im Rathaus des Marktes Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach,
in der Zeit vom 15.02.2019 bis 18.03.2019
 
während der allgemeinen Dienststunden
Montag                              08:00 Uhr bis 12:00 Uhr 
Dienstag                            08:00 Uhr bis 12:00 Uhr 
Mittwoch                            08:00 Uhr bis 12:00 Uhr 
Donnerstag                        08:00 Uhr bis 12:00 Uhr  und 13:00 - 18:00 Uhr
Freitag                               08:00 Uhr bis 12:00 Uhr.
 
Diese Bekanntmachung ist im Internet abrufbar unter www.hassberge.de/Aktuelles/Amtliche Bekannt­machungen bzw. www.hassberge.de/664.html.
 
3. Jeder, der sich von dem geplanten Vorhaben betroffen fühlt, kann Einwendungen gegen die Pla­nung bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben
 
beim Markt Maroldsweisach, Hauptstr. 24, 96126 Maroldsweisach,
 
oder
 
beim Landratsamt Hassberge, Am Herrenhof 1, 97437 Haßfurt, 1. OG/Südflügel, Zimmer Nr. 118.
 
In Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleich lautender Texte eingereicht werden, ist ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner für das Verfahren zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt ist. Diese Angaben müssen deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten sein.
 
4. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.
 
5. Werden gegen die Planung Einwendungen erhoben, so erörtert das Landratsamt Haßberge diese in einem Termin, der noch ortsüblich bekannt gemacht wird. Diejenigen, die Einwendungen erho­ben haben, bzw. - bei gleichförmigen Einwendungen im Sinne von oben Nr. 3 Satz 2 - deren Ver­treter oder Bevollmächtigter werden von dem Erörterungstermin gesondert benachrichtigt. Falls mehr als 50 solcher Benachrichtigungen vorzunehmen sind, so können diejenigen, die Einwendun­gen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden.
 
6. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann ohne ihn verhandelt werden.
 
7. Durch die Einsichtnahme in die Planunterlagen, durch Erhebung von Einwendungen und durch Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Aufwendungen werden nicht erstattet.
 
Haßfurt, 22.08.2018
Landratsamt Haßberge
 
 
 
Graf


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