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Bekanntmachungen

 

Bekanntmachung
Billigung des Entwurfes der Einbeziehungssatzung „Ditterswind“
in der Fassung vom 22.03.2021
sowie
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
 
Der Marktgemeinderat Maroldsweisach hat in seiner Sitzung am 06.07.2020 die Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Ditterswind“ für eine Teilfläche des Grundstücks mit Flur Nr. 46 der Gemarkung Ditterswind beschlossen.
 
Der Aufstellungsbeschluss wurde gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 31.07.2020 ortsüblich bekannt gemacht.
 
Für das Verfahren finden die Vorschriften des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3BauGB Anwendung. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 BauGB entsprechend. Mit der Aufstellung der Einbeziehungssatzung sollen einzelne Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen werden.
 
Der Geltungsbereich aus den angehängten Dateien ersichtlich.
 
Für das Aufstellungsverfahren wird von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.
Stattdessen wird der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
 
Um die Öffentlichkeit über Ziel und Zweck, sowie wesentliche Auswirkungen der Planung und Festsetzungen zu informieren, liegt der Entwurf der Einbeziehungssatzung „Ditterswind“ in der Fassung vom 22.03.2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
26.04.2021 bis 28.05.2021
im Rathaus des Marktes Maroldsweisach- Zimmer-Nr. 9 während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsicht öffentlich aus. Diese sind von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und am Donnerstag zusätzlich von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist eine telefonische Anmeldung unter der Telefonnummer 09532/9222-20 zur Einsicht der Planunterlagen erforderlich.
 
Es können Äußerungen zur Planung abgegeben werden. Bei Bedarf werden notwendige Auskünfte zur Planung erteilt. Eingehende Äußerungen werden zusammen mit den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gewürdigt.
 
Im beschleunigten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs.1 und § 10a Abs.1 BauGB abgesehen; § 4c BauGB (Überwachung/Monitoring) ist nicht anzuwenden.
 
Der Entwurf der Einbeziehungssatzung „Ditterswind“ mit Begründung in der Fassung vom 22.03.2021 kann auch auf der Homepage des Marktes Maroldsweisach unter https://www.maroldsweisach.de/Bekanntmachungen.html eingesehen werden.
 
Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Einbeziehungssatzung „Ditterswind“ unberücksichtigt bleiben können.
 
Datenschutz:
 
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Maroldsweisach, den 23.04.2021
 
Wolfram Thein
1. Bürgermeister
Markt Maroldsweisach
 
 
 
Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten
 
Es wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist (§ 50 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG). Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden (§ 50 Abs. 1 Satz 2 BMG).
 
Die Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen (§ 50 Abs. 5 BMG). Wer bereits früher einer entsprechenden Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert. Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit uns schriftlich oder auch persönlich wie folgt in Verbindung setzen:
 
Markt Maroldsweisach
Hauptstraße 24
96126 Maroldsweisach
09532/9222-20
kanzlei@maroldsweisach.de
 


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 Veröffentlichung Allertshausen.pdf   
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 Begründung Einbeziehung Teilfläche FlNr 15 Allertshausen.pdf   
 Begründung Einbeziehungssatzung Ditterswind.pdf   
 Entwurf Einbeziehung FlNr 46 Ditterswind, Maroldsweisach.pdf   
 Veröffentlichung Öffentlichkeitsbeteiligung Ditterswind.pdf