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24.09.2019

 

Bericht aus der Gemeinderatsitzung  Maroldsweisach
 
Das Baugebiet „Ebene“ in Altenstein geht schon viele Jahre an der „langen Leine“ der Marktgemeinde Maroldsweisach. Schon vor längerer Zeit sagte Bürgermeister Wolfram Thein (SPD), dass man das einmal vom Tisch bekommen sollte. Bei der Sitzung am Montag stand das Baugebiet auf der Tagesordnung und sorgte für Gesprächsstoff. Der Plan, den der Bürgermeister und Geschäftsführer Renè Schäd vorlegten, stieß seitens der CSU-Fraktion auf Kritik, da er anders aussah als jener, über den schon abgestimmt war. Gerne hätten sie den Plan vorab gehabt und sahen sich unzureichend informiert.
 
Trotz Erläuterungen, warum eine Planänderung für sinnvoll gehalten wurde, stimmten drei aus dem CSU-Lager gegen den vorgelegten Plan, der jedoch mehrheitlich angenommen wurde. Damit soll das Gewerbegebiet „Ebene“ in Altenstein seinen Abschluss finden. Dass es ein etwas „brisantes Thema“ war zeigte das Interesse von mehreren Bürgerinnen und Bürgern aus Altenstein, die in den Zuhörerreihen saßen, die wohl vor allem befürchteten, möglicher Weise zu Erschließungskosten herangezogen zu werden. Bürgermeister Thein sagte, dass mit den betreffenden Anliegern gesprochen wurde und durch die Planänderung kein Nachteil für die Anwohner bestehe. Man könne nun die Erschließungsphase fertig stellen. Heidi Müller-Gärtner (JCU) und Bürgermeisterkandidatin kritisierte, dass der vorgelegte Plan bisher dem Gremium nicht bekannt gegeben wurde. „Wir sollen heute über etwas abstimmen, was wir vorher gar nicht einsehen konnten.“ Gemeinderat Dieter Hepp (CSU) forderte, dass durch die Veränderung der Straße erschließungsrechtlich für alle anderen Anwohner kein Nachteil entstehen dürfe. Das sei so, bestätigten Thein und Schäd. Auch Gemeinderätin Melanie Gräbner (CSU) sah sich „übergangen“, da bisher nur der ältere Plan besprochen wurde. „Davon habe ich als Gemeinderätin von Anwohnern in Altenstein erfahren und ich konnte dazu nichts sagen weil wir nicht informiert waren“, beklagte sie. Bürgermeister Wolfram Thein sagte dazu, das der Plan erst seit letztem Mittwoch vorlag und er am Freitag die Anwohner informiert habe. Gemeinderat Herbert Baum (parteilos), vormals SPD, wurde in Richtung CSU-Fraktion ärgerlich. „Eine wesentliche Änderung ist doch nicht vorhanden und es ist wohl klar, dass die Straße in der `Ebene` in Altenstein weiter gebaut werden muss und das hat nur für direkte Anwohner Auswirkungen. Das ist doch eine Lappalie, macht doch die Pferde nicht scheu, wo wart ihr eigentlich in der Sitzung wo es behandelt wurde“, sagte Baum. Dessen „scharf“ formulierte Aussage wurde von Gemeinderat Dieter Hepp missbilligt. Auch Gemeinderat Günter Freß (FW) warf ein, dass der alte Plan X-mal behandelt wurde. Geschäftsführer Schäd sagte, dass er neue Plan nun vorgestellt und vom Bürgermeister umgesetzt werde. „Jetzt ist alles auf dem Tisch, damit die Ebene fertig werden kann“, so Schäd. Bürgermeister Thein sagte, dass die ältere Version des Planes den Anwohnern wesentlich teurer käme als der neue. Schließlich fand der „neue Plan“ Zustimmung, bei drei Gegenstimmen aus dem CSU-Lager. Anmerkung: Es wurde bei der Diskussion offensichtlich, dass der Wahlkampf seine Schatten voraus wirft.
 
Einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Am Birkenfelder Weg“, fasste der Marktgemeinderat Maroldsweisach in seiner Sitzung am Montag. „Aufgrund der Erweiterung des dortigen Altenheimes ist der bestehende Bebauungsplan hinsichtlich der Größe und der Art der baulichen Nutzung nicht mehr ausreichend“, sagte der Bürgermeister, weshalb eine Änderung des Bebauungsplanes nötig sei. Die Änderung des Bebauungsplanes erfolge in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro. Die Kosten trage der Antragsteller. Geschäftsführer Renè Schäd ergänzte, dass schon Gespräche mit dem Landratsamt erfolgt seien und trotz des kleinen Anbaus wäre ein Bauleitplanverfahren erforderlich. Er wies noch darauf hin, dass im besagten Gebiet allgemeines Wohngebiet wäre. Hilfreich, auch für künftige Vorhaben wäre, wenn man hier ein Mischgebiet ausweisen würde. Die Änderung des Bebauungsplanes wurde beschlossen, da auch die Unterschriften der Nachbarn für das Vorhaben vorlagen.
 
Jagt die Gemeinde Maroldsweisach Funklöcher zusammen mit der Telekom im Gemeindegebiet? Die Telekom hat nach den Worten von Bürgermeister Wolfram Thein ein Programm „Wir jagen Funklöcher“ aufgestellt. Hierfür könne sich die Gemeinde bewerben. Bei Aufnahme in das Programm bestünde die Chance, dass bisher unterversorgte Gebiete besser versorgt werden. „Ich würde das Angebot gerne aufnehmen, wozu jedoch ein Beschluss des Gemeinderates nötig ist“, sagte Thein. Nach seinen Worten kämen Marbach, Birkenfeld und Dippach, sowie Wasmuthhausen und Dürrenried in Frage. Das Gremium beschloss, dass sich die Gemeinde für das Programm der Telekom bewirbt.
 
 Gemeinderätin Doreen Büschel (JB) hatte den Antrag gestellt allen Haushalten im Markt Maroldsweisach das Informationsblatt „Zeilbergecho“ kostenlos zur Verfügung zu stellen. Doreen Büschel: „Ich würde das für gut halten, wenn das Zeilbergecho kostenlos in alle Familien käme, da sich Finanzschwache es sich nicht leisten können dafür zu zahlen. Ich kann mir vorstellen, dass es reichen würde, wenn es nicht wöchentlich sondern alle vier Wochen ausgeteilt würde.“ Auch sollte man sich überlegen, wie man das Deckblatt, welches bei allen Vereinen sehr begehrt wäre neutral gestalten könnte. Der Gemeindechef erläuterte, dass derzeit ein Jahresabo 33,50 Euro koste. „Von etwa 1.700 Haushalten haben es gegenwärtig 514 abonniert, womit wir etwa ein Drittel der Haushalte erreicht haben“, so Thein. Die Gesamtkosten für die Gemeinde lägen bei 17.000 Euro im Jahr. Es wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, so auch eine Onlineversion, oder das Zeilbergecho auf die Homepage der Gemeinde zu stellen. Insgesamt wurde die Meinung vertreten, dass eine Erscheinung des Blattes alle vier Wochen zu lang wäre. Schließlich einigte man sich, verschiedene Varianten kostentechnisch zu prüfen um bei einer weiteren Sitzung erneut zu beraten.
 
Festgelegt wurden die Wahllokale für die Kommunalwahl im Jahr 2020, die rechtzeitig bekannt gegeben werden.
 
Dem Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf der Flurnummer 145/3 in Maroldsweisach wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Informationen über die Musikschule wird es in der Oktobersitzung geben, kündigte der Bürgermeister an.
Für Maroldsweisach wird ein neuer Feuerwehrkommandant gesucht, da der bisherige sein Amt zur Verfügung stellte.
Renè Schäd ging noch auf die Geschwindigkeitsüberwachung in Birkenfeld ein. Messungen hätten ergeben, dass dort am Ortsschild aus Richtung Schweinshaupten kommend Geschwindigkeiten zwischen 20 und 128 km/h gefahren wurden, was im Durchschnitt 67 km/h ergebe.
 
hw

 



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