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26.06.2019

 


Bericht aus der Gemeinderatsitzung  Maroldsweisach
Von Helmut Will
 
Maroldsweisach – Der Vermögenshaushalt 2019 der Marktgemeinde Maroldsweisach musste nachgebessert werden. Grund, die Erschließung des Gewerbegebietes „Bleichäcker.“ Das Nahwärmenetz wird erweitert, da die Grundschule Maroldsweisach daran anschließt.
Der Haushalt musste nachgebessert werden. Der Verwaltungshaushalt alt betrug 6.370.456 Euro, neu ist er gleichbleibend. Der Vermögenshaushalt (alt) betrug 3.002.276 Euro, er wurde um 120.000 Euro nach oben auf 3.122.276 Euro korrigiert. Grund ist, so der Bürgermeister und Renè Schäd, dass die Auffüllung des Gewerbegebietes nunmehr durch die Gemeinde und nicht durch einen Investor durchgeführt wird. Die Kosten hierfür würden jedoch vom Investor getragen, bzw. zurückerstattet.
Wie der Bürgermeister weitersagte, würden sich noch Grundstückverhandlungen hinsichtlich des geplanten Kernweges zur Entlastung der Vorstadtstraße, mit zwei Eigentümern schwierig gestalten. „Ich kann das nicht verstehen, weil die Planung des Kernwegenetzes durch die BBV Landsiedlung im Vorfeld mit allen Grundstückseigentümern, Jagdgenossenschaften, Landwirten, Behörden etc. abgesprochen war“, sagte er. Nun sei wohl eine Umplanung bzw. weitere Verhandlungen und Überzeugungsarbeit nötig.
Durch die Erweiterung des Netzes der Nahwärmegenossenschaft in Maroldsweisach ist es nun möglich auch die Grundschule mit Fernwärme aus Biomasse anzuschließen. Der Schulverband hat für die Mittelschule bereits den Anschluss beschlossen, sagte Thein. Nun soll die Grundschule folgen. Der Markt Maroldsweisach muss sich dafür mit 1000 Euro an der Nahwärmegenossenschaft beteiligen. Die Kosten sind 6,4 Cent pro Kilowattstunde. Die Laufzeit wird bis 2027 festgelegt. Wie Thein weiter erläuterte, seien bereits Bau- und Bahnhof angeschlossen. Er wies darauf hin, dass der Betreiber des Nahwärmenetzes nun die Möglichkeit habe mehr Wärme zur Verfügung zu stellen und den Bedarf auch flexibel gestalten könne. Der Ortssprecher von Voccawind, Erhard Denninger wollte wissen, ob nicht daran gedacht werden könne, auch den Kindergarten anzuschließen. Das verneinte der Bürgermeister, da hierzu die Kapazitäten der Anlage nicht ausreichen würden. Gemeinderätin Ramona Schrapel (FW) fragte, ob an andere Alternativen für die Grundschule gedacht wurde. Skeptisch war auch Gemeinderat Eberhard Vogel. „Was ist nach 2027 wenn die Liefergarantie ausläuft“, fragte er. Sollte der Fall eintreten, dass die Versorgung durch den Betreiber nicht mehr geleistet werden könnte, würde die Nähwärmegenossenschaft ein Heizkraftwerk bauen, sagte Thein. Der Anschluss der Grundschule wurde beschlossen.
Der Marktgemeinderat befasste sich auch mit der künftigen Abwasserbeseitigung. Dazu erläuterten Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) und Geschäftsführer Renè Schäd den Sachstand. „Die Kläranlage in Birkenfeld hat schon mehrere Jahre keine generelle Erlaubnis mehr und es wurden nur Befristete erteilt“, sagte der Bürgermeister. Mit einer weiteren beschränkten Erlaubnis könne nicht mehr gerechnet werden. Geschäftsführer Renè Schäd legte dar, dass der Markt Maroldsweisach vom Landratsamt (Wasserrecht) und dem Wasserwirtschaftsamt aufgefordert wurde, bis Ende 2019 eine neue Planung für die Teichkläranlage in Birkenfeld vorzulegen. An dieser Anlage seien auch die Ortschaften Birkenfeld, Dippach und Ermershausen angeschlossen. Aufgrund dessen hätten der Markt Maroldsweisach, die Gemeinde Ermershausen und die Gemeinde Bundorf eine Machbarkeitsstudie für die Abwasserbeseitigung beim Ingenieurbüro Werb aus Schweinfurt in Auftrag gegeben. „Drei Varianten haben sich daraus ergeben die technisch möglich wären“, so Schäd. Das sei zum einen der Neubau einer Kläranlage in Schweinshaupten als gemeinsame Lösung der drei Gemeinden. In diesem Fall würde das Abwasser aus der Teichkläranlge Birkenfeld durch eine Druckleitung nach Schweinshaupten gebracht. Bei Variante zwei käme der Neubau einer technischen Kläranlage in Birkenfeld als Lösung für Maroldsweisach und Ermershausen in Frage und bei Variante drei die Sanierung der Teichkläranlage mit Mischwasserbehandlung und Auflassung (Schließung) des zweiten Oxidationsteiches. „Das wäre jedoch nur für Dippach und Birkenfeld möglich, nicht aber für Ermershausen“, so Renè Schäd. Nun müssten sich die Beteiligten einigen, welche Variante favorisiert werden soll.
 Gemeinderätin Heidi Müller-Gärnter (JCU) hatte einen Antrag gestellt, im neuen Gewerbegebiet „Bleichäcker“ eine E-Ladesäule für Kraftfahrzeuge und E-Bikes zu errichten. „Wir sollten heute diskutieren wie es weiter geht und die Fördermittel von Bund und Land für die Errichtung einer E-Ladesäule ausloten“, sagte die Gemeinderätin. In dieser Sache sollte auch mit den Betreibern gesprochen werden, die sich im Neubaugebiet ansiedeln. „Eventuell sind auch sie bereit sich an den Kosten zu beteiligen, weil letztendlich auch sie profitieren, wenn jemand dort sein Fahrzeug auflädt“, meinte Müller-Gärtner. Auch erläuterte sie im Detail verschiedene Möglichkeiten. Sie forderte eine Entscheidung des Gremiums. Ins Gespräch wurde auch von Gemeinderat Eberhard Vogel (CSU) gebracht, den Standort am Parkplatz der Gaststätte Hartleb für eine E-Ladestation zu prüfen. „Wir müssen uns an der Realität orientieren. Wer fährt schon wenn er bei Hartleb einkehrt ins mehrere hundert Meter entfernte Gewerbegebiet“, so Vogel. Das wiederum stieß bei Gemeinderat Gunther Hartleb (SPD) nicht auf Gegenliebe. „Es sind so und so nur wenige Parkplätze vorhanden. Wenn wir jetzt noch zwei für eine E-Ladestation weg nehmen, ist das meiner Gaststätte nicht zuträglich“, sagte Hartleb. Geschäftsleiter Schäd erläuterte hierzu, dass die Förderung  40 Prozent, jedoch maximal 3000 Euro für die Ladesäule und 40 Prozent für den Netzanschluss, höchstens aber 4000 Euro betrage. „Die geschätzten Kosten für die Säule und den Anschluss belaufen sich auf etwa 18.000 Euro, so Schäd. Standorte seien eventuell im Gewerbegebiet oder am Rathaus am Besucherparkplatz. Beschlossen wurde jeweils für die Standorte einen Antrag zu stellen.
 
Informationen erhielt das Gremium zum „Tag der offenen Gartentür“ am 30. Juni in Wasmuthhausen von dem dortigen Gemeinderat Eberhard Vogel. Er machte mit ansprechenden Fotos aus dem Ort „Appetit“ auf einen Besuch an diesem Tag in Wasmuthhausen. „In unserem Ort waren 150 Helferinnen und Helfer im Einsatz um den Tag zu einem Erlebnis werden zu lassen“, so Vogel.
Bürgermeister Wolfram Thein bedauerte am Ende der Sitzung mit Blick auf seinen Stellvertreter, Harald Deringer, dessen Aussagen bei der Nominierungsversammlung der CSU, wo dieser ihm vorgeworfen hatte nicht gut mit ihm zusammen zu arbeiten. „Wir wollten eine Wahlbewerbung und keinen Wahlkampf führen“, sagte Thein. Er erklärte auch, dass die Zusammenarbeit stets gut gewesen sei. Der Vorsitzende des CSU-Ortsverbandes, Ruprecht Fichtner (CSU) zeigte sich verwundert über Details aus einem nichtöffentlichen Sitzungsteil, welche die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, Susanne Kastner (SPD) in einem Leserbrief am 8. Juni als Reaktion über die Aussage von Deringer in der Nominierungsversammlung zitiert hatte. Grundsätzlich dürfen nach den Worten von Geschäftsführer Renè Schäd keine Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach außen kommen, es sei, der Geheimhaltungsgrundsatz ist weggefallen. Nach Vergabe von Aufträgen im nichtöffentlichen Teil würde der Geheimhaltungsgrund wegfallen. Für Personalangelegenheiten gelte das aber nicht.

 



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