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02.05.2019

 

Bericht aus derGemeinderatsitzung Maroldsweisach
 
Von Helmut Will
 
Maroldsweisach – Der Haushalt der Marktgemeinde für das Jahr 2019 stand bei der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend im Mittelpunkt. Von einem Rekordhaushalt sprach Kämmerer Arno Welz. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf 6.370.456 Euro, der Vermögenshaushalt auf 3.002.276 Euro. Demnach beträgt der Gesamthaushalt 9.372.732 Euro.
 
Vorab sagte Bürgermeister Wolfram Thein (SPD), dass im zurückliegenden Jahr viele Maßnahmen in der Gemeinde angegangen und erledigt wurden, aber auch noch viele anstehen. „Wir haben den Haushalt sorgfältig aufgestellt und bewertet. Unser Ziel ist ein solider Haushalt ohne Neuverschuldung“, sagte der Bürgermeister. Zunächst sagte Arno Welz, dass der Verwaltungshaushalt für 2018 im Soll mit 6.623.628,29 € und im Vermögenshaushalt mit 2.404.019,07 € abschloss. Der Kämmerer ging im Detail auf alle Ausgaben und Einnahmen des Jahres 2018 ein. Hier die größten Summen des Vermögenshaushaltes 2018:  für die Mehrzweckhalle und ein Kleinspielfeld in Wasmuthhausen fielen für die Gemeinde 92.900 Euro an, bei einer Gesamtsumme von 209.300 Euro. Die Dorferneuerung in Birkenfeld schlug mit 610.400 Euro zu Buche, der Zuschuss hierzu stehe noch aus. 70.000 Euro wurden in Pfaffendorf und Birkenfeld für Spielplätze investiert. Die Grunderwerbs- und Notarkosten beliefen sich auf 106.700 Euro. Mit 105.000 Euro schlug das Gewerbegebiet in Maroldsweisach zu Buche. Für den Radweg Richtung Birkenfeld hat die Gemeinde nochmals 103.000 Euro überwiesen, sodass bislang 344.000 Euro aufgewendet wurden. 194.000 Euro gab die Gemeinde für die erste Rate der Breitbandversorgung aus. Im Verwaltungshaushalt für 2019 sind die Ausgaben für Löhne und Gehälter aller in der Gemeinde tätigen Personen um einiges höher als im Vorjahr, sagte Welz und erläuterte die Gründe. 661.000 Euro betragen die Sozialausgaben der Gemeinde für Kindergarten und Schüler. Einnahmen bei der Gewerbesteuer für 2019 sind in Höhe von 800.000 Euro geplant; das Ergebnis im Vorjahr betrug hier 1.003.781 Euro. Die Kreisumlage liegt im Jahr 2019 um 77.354 Euro höher als im Vorjahr und beläuft sich im Jahr 2019 auf 1.464.608 Euro.
 
Zum 31.12.2018 betrug der Schuldenstand der Marktgemeinde Maroldsweisach 1.875.801 €.  „Dieser wird ohne Kreditaufnahme und abzüglich der geplanten Tilgung für 2019 in Höhe von 125.000 Euro die Summe von 1.750.801 Euro erreichen. Somit hätte man zum Jahresende eine Prokopfverschuldung von 535 Euro“ und liege demnach 47 € unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer bayerischer Gemeinden, so der Kämmerer. „Große Maßnahmen stehen für 2019 an“, sagte Arno Welz und ging damit auf den Vermögens-haushalt ein. 40.000 Euro Restkosten für die EDV-Umstellung werden fällig. Die energetische Sanierung des Mehrzweckgebäudes in Hafenpreppach soll teilrealisiert und die Platzgestaltung der sog. Mauer in Birkenfeld vollendet werden.  Die Kosten werden hier auf 315.000 Euro geschätzt, mit einem Zuschuss von 145.000 Euro wird für die Maßnahme in Hafenpreppach gerechnet. 60.000 Euro lässt sich die Gemeinde die Förderungen junger Familien sowie der Dorfrevitalisierung kosten. Für die Erschließung des Gewerbegebietes in Maroldsweisach wurden Kosten in Höhe von 350.000 Euro ermittelt. Für die Entlastung der Vorstadtstraße in Maroldsweisach sind als erste Rate 100.000 Euro vorgesehen.
Die Kassenlage war im Haushaltsjahr 2018 geordnet, einige Maßnahmen die vorgesehen waren konnten nicht realisiert werden. Das Haushaltsjahr 2019 entspräche den notwendigen Erfordernissen, die Planungen sind auf einem überschaubaren und geordneten Haushalt abgestimmt. „Sie orientieren sich an den realen und wirtschaftlichen Möglichkeiten des Marktes Maroldsweisach“, so Arno Welz. Gestiegen sei die Steuerkraft für 2019 um fast 300.000 Euro. Das habe eine höhere Kreisumlage und sinkende Schlüsselzuweisung zur Folge. „Die freie Finanzspanne wird immer knapper, weshalb man sich Gedanken machen sollte, ob wirklich alle geplanten Maßnahmen notwendig sind“, schloss der Kämmerer seine Ausführungen. Dank an die Kämmerei sagte Gemeinderat Stefan Böhm (JCU) für die gute Unterstützung bei der Rechnungsprüfung. Danach wurde der Haushalt wie vorgetragen einstimmig beschlossen.
 
Bei der Diskussion zum Haushalt wollte Gemeinderat Günter Freß, Freie Wähler (FW) wissen, nach welchen Kriterien die Arbeitsleitungen des Bauhofes bei den verschiedenen Projekten berechnet werden. „Das geht nach Stundenzetteln“, sagte Welz. Kosten für den Winterdienst sah er „bei dem letzten milden Winter“ zu hoch an. In diesem Haushaltsansatz sind alle Kosten für den Straßenbereich enthalten, erläuterte der Kämmerer. Auch eine Entschädigung für Gemeindebullen brauche niemand mehr, merkte Freß an. Diese Meinung vertrat auch Gemeinderätin Ramona Schrapel (FW) und meinte, dass man das Geld besser für die Jagdgenossenschaften verwenden könnte. „Es sollten alle Jagdgenossenschaften gleich behandelt und nicht zwei bevorzugt werden“, mahnte Ramona Schrapel. Gespart sollte nach Meinung der Gemeinderätin auch bei Ausgaben für das Gremium werden. Sie stellte die Frage, ob Geschenke und Weihnachtsessen nötig sind. „Auf Geschenke sollten wir verzichten, ein Essen genügt“, sagte Ramona Schrapel. Sie bemängelte auch, dass z.B. am Kindergarten das Schild 30 km/h ausgeblichen sei und dass ihrer Meinung nach die Flächen für Photovoltaik im Gemeindegebiet von denen in einer Bauausschusssitzung gesprochen wurde, prozentual zu hoch seien. „Darüber sollten wir noch mal nachdenken“, forderte sie. Sie merkte an, dass manche am Ratstisch von Photovoltaikanlagen profitieren könnten. „Auch schon deshalb sollten wir damit sensibel umgehen“, sagte Ramona Schrapel. Eine Beratung hierzu stehe bei der nächsten Gemeinderatssitzung an“, erwiderte der Bürgermeister.  Zu den vorgetragenen Anliegen sagte Thein, dass dazu Anträge gestellt werden sollen, worüber dann das Gremium entscheiden werde. Eine Entscheidung, wie es mit dem Basaltabbau auf dem Zeilberg weiter gehe, läge noch nicht vor sagte der Bürgermeister auf Anfrage von Stefan Böhm.
 
Bürgermeister Wolfram Thein informierte, dass nach Auskunft des Staatlichen Bauamtes Schweinfurt im Jahr 2019 die Ortsdurchfahrt der B 279 in Maroldsweisach erneuert werde. „Bis September soll es umgesetzt sein. Danach wäre der Straßenbelag nicht mehr so laut, was den Anwohnern zugutekomme. Sie müssen allerdings in der Bauphase Beeinträchtigungen in Kauf nehmen“, so der Bürgermeister.
 
Er gab noch bekannt, dass im Mai die Mehrzweckhalle in Wasmuthhausen und der Spielplatz in Pfaffendorf eingeweiht würden.  



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