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10.04.2018

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung Maroldsweisach
 
 
Eingeschoben war die Sitzung, wie Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) sagte. Grund: Erlass einer Haushaltssatzung. Diese wurde nach eingehender Erörterung durch Kämmerer Arno Welz vom Gremium des Gemeinderates Maroldsweisach am Montag einstimmig verabschiedet. Das Volumen des Haushaltes 2018 beträgt insgesamt 8.445.862 Euro, 6.108.000 Euro im Verwaltungs- und 2.337.862 Euro im Vermögenshaushalt.
 
„Bei den Ausgaben ist eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 730.066 Euro enthalten. Diese überschreitet die Zuführung des Jahres 2017 um 201.954 Euro“, sagte Arno Welz. Die kostenintensivsten Ausgaben im Jahr 2017 wurden für das Gewerbegebiet in Maroldsweisach mit 143.900 Euro, dem Aufzug im Rathaus mit 141.692 Euro, für den Bauhof 96.500 Euro, der Förderung junger Familien, der Dorfrevitalisierung mit 66.700 Euro, der Erschließung des Gewerbegebietes in Altenstein mit 47.711 Euro, Grunderwerbs- samt Notar- und Vermessungskosten mit 46.700 Euro, einem Beitrag für das Tierheim in Zell am Ebersberg über 39.500 Euro und Spielplatzgeräte mit entsprechenden Arbeiten in Höhe von 30.200 Euro ausgegeben . Beim Schuldendienst betrug die ordentliche Tilgung 149.598 Euro.
 
„Auch im Jahr 2017 konnten geplante Maßnahmen begonnen und beendet werden, wobei wir viel Geld eingesetzt haben“, sagte Arno Welz. Dabei seien die geplanten Einnahmen „dünn gesät“ und geplante Erschließungsbeiträge gänzlich ausgeblieben. Und trotzdem: „Die geplante Kreditaufnahme von 200.000 Euro musste nicht in Anspruch genommen werden“, freute sich Welz. Er führte aus, dass die Gebühren bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung nicht verändert würden und weiterhin bei 1,65 Euro, bzw. 1,60 Euro pro Kubikmeter liegen. An Einkommensteuer sind für das Jahr 2018 1.579.261 Euro in Aussicht, an Schlüsselzuweisungen 1.248.522 Euro. Beim Abwasserrechnet der Kämmerer mit Einnahmen von 180.000 Euro im Jahr 2018, wobei sich ein Fehlbetrag von 9.850 Euro errechnet. Zusätzlich sind noch Ausgaben für Zins und Tilgung in Höhe von 62.380 € aufzuwenden. „Das heißt, dass die Einnahmen nicht ausreichen um die ordentliche Tilgung zu finanzieren. Somit ist eine Neukalkulation der Gebühren nach erfolgter Sanierung der Kläranlage Maroldsweisach umgehend vorzunehmen“ so der Kämmerer. Bei der Wasserversorgung sind im Jahr 2018 185.000 Euro Einnahmen vorgesehen, was bedeutet, dass aufgrund der Ausgaben auch in diesem Bereich die Gebühren im Blickfeld bleiben und eventuell neu kalkuliert werden müssten. Weitere geplante Einnahmen 2018: Forstwirtschaft 75.000 Euro, Mieten und Verpachtung, 46.300 Euro, Konzessionsabgabe 85.000 Euro, Mieteinnahmen beim Schulverband 89.750 Euro. Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit Personalkostenund allen nötigen Kosten betragen 1.393.840 Euro. „Das sind 20.000 Euro mehr als im Jahr 2017“, so Kämmerer Arno Welz. Der gemeindliche Anteil für Personalkosten des Kindergartens Maroldsweisach beträgt 328.000 Euro, bei Gesamtkosten von 750.000 Euro, auf die es einen staatlichen Zuschuss vom 422.000 Euro gibt. Der Kämmerer stellte fest, dass die Gemeinde für den Sozialbereich in ihrem Wirkungsbereich 638.000 Euro aufwendet. Diese Summe setzt sich zusammen aus der Schulverbandsumlage, den Personalkostenanteil für den Kindergarten und Fahrtkosten für Kindergarten.
 
Erhöht wurden die Eintrittspreise für das Freibad Altenstein aufgrund einer erfolgten Sanierung 2012. Im Jahr 2018 rechnet man hier mit Gesamteinnahmen von 34.300 Euro. Dem stehen angenommene Ausgaben von 87.320 Euro gegenüber. „Es ist erfreulich, dass wir im Jahr 2017 mehr Gewerbesteuer einnehmen konnten. Geplant waren 700.000 Euro, tatsächlich kamen 874.391 Euro rein“, sagte Arno Welz. Für 2018 werden wiederum 700.000 Euro erwartet. An Gewerbesteuerumlagen sind für das Jahr 2018 Ausgaben von 140.000 Euro geplant, 187.455 Euro waren es im Jahr 2017. Die Kreisumlage stellt einen erheblich Ausgabenanteil im Haushaltsplan dar. Im Jahr 2018 sind das 1.387.254 Euro, was 46,2 Prozent der Umlagekraft von 3.002.714 Euro sind. „Sie hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 42.954 Euro erhöht“, gab der Kämmerer bekannt. Der Schuldenstand des Marktes Maroldsweisach erreicht 2018 nach den Ausführungen von Arno Welz ohne Kreditaufnahme und abzüglich der geplanten Tilgung von 125.000 Euro 1.875.385 Euro, was einer Prokopfverschuldung von 567 Euro gleich kommt. Arno Welz zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, für die Investitionen in 2018 anstehen. Für den Eingangsbereich des Rathauses sind noch 15.000 Euro vorgesehen, sodass dann Gesamtkosten von 155.000 Euro angefallen sind. Die Förderung hierfür beträgt 117.000 Euro. Weitere Ausgaben: für das Feuerwehrwesen 95.000 Euro, wo mit 4.000 Euro Zuwendungen gerechnet wird. Maßnahmen in den Ortschaften Birkenfeld, Dürrenried, Hafenpreppach, Ditterswind, Wasmuthhausen, die sich auf etwa 680.000 Euro belaufen. Allerdings werden für die Maßnahmen auch Zuschüsse von 372.000 Euro erwartet, eingerechnet 87.000 Euro die für die abgeschlossene Dorferneuerungsmaßnahme in Dürrenried welche vom Amt für ländliche Entwicklung noch immer nicht ausbezahlt wurde. 38.000 Euro fallen für Spielgeräte auf Spielplätzen in Birkenfeld und Pfaffendorf sowie dortigen Erneuerungsmaßnahmen an. Bürgermeister Wolfram Thein dankte dem Kämmerer und seinem Team für die Ausarbeitung des Haushaltsplanes. „Dieser entspricht den notwendigen Erfordernissen in unserer Gemeinde und er wurde sorgsam und wirtschaftlich aufgestellt“, sagte der Bürgermeister. Er sei bereits in zwei Finanzausschusssitzungen vorberaten worden. „Es ist sichergestellt, dass unsere notwendigen Vorhaben finanzierbar sind und wir einen überschaubaren und soliden Finanzrahmen haben“, so Wolfram Thein.
 
Als „verunglückte“ Lösung bezeichnete Gemeinderat Günter Freß (FW) den Umstand, dass seit sechs Jahren in der Gemeinde kein Baugebiet mehr ausgewiesen werde. Gemeinderat Rupert Fichtner fragte, wie es mit der Kläranlage in Birkenfeld weiter ging. „Die Birkenfelder wollen wissen was Sache ist, was sie erwartet“, sagte Fichtner. Dazu Bürgermeister Wolfram Thein: „Wir suchen zusammen mit den Gemeinden Ermershausen und Bundorf eine Lösung.“ Gemeinderat Stefan Böhm (JCU) bemängelte, dass immer noch keine Aufstellung über Gebäulichkeiten die im Gemeindegebiet vorhanden sind und leer stehen vorliege, obwohl das schon länger gefordert werde. Auch vermisst Böhm Sitzungen des Bauausschusses. „Im Jahr 2017 war eine Sitzung, es wären mehr nötig gewesen, um die Aufgaben dieses Gremiums wahrnehmen zu können“, sagte Böhm. Bürgermeister Wolfram Thein wies darauf hin, dass am Freitag, 13. April, 19.30 Uhr, im Saalbau Hartleb in Maroldsweisach nochmals eine Infoveranstaltung zur geplanten Stromtrasse statt finde. Weiter gab er bekannt, dass die Spielgeräte für den Spielplatz in Pfaffendorf ebenso wie für den in Birkenfeld, eingetroffen seien. Wann sie aufgebaut würden, vermochte er noch nicht zu sagen. Bänke sollten im Friedhof in Maroldsweisach aufgestellt werden, regte Gemeinderätin Doreen Büschel (JB) an. „130 gibt es bei uns in Maroldsweisach“, sagte der Bürgermeister und will aber prüfen, ob dem Wunsch nachgekommen werden könne. Ortssprecher Winfried Appel aus Gerolswind merkte an, dass es in Geroldswind keine Straßennamen gebe. Das nahm er zum Anlass um darzulegen, dass erst kürzlich der Rettungsdienst Probleme hatte bei einem medizinischen Notfall das entsprechende Anwesen im Ort zu finden. „Und das noch am Tag“, sagte Appel, der eine Bürgerversammlung forderte, um Straßennahmen und Hausnummern festzulegen.
 
 



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